Krischansbarg: Ja zur Schule – Nein zum vorliegenden Vertrag

Krischansbarg: Ja zur Schule – Nein zum vorliegenden Vertrag

Die FDP Heikendorf unterstützt uneingeschränkt den Neubau des Heinrich-Heine-Gymnasiums auf dem Krischansbarg. Daran hat sich nichts geändert. Für uns ist klar: Das Gymnasium gehört nach Heikendorf und soll am Krischansbarg eine moderne und zukunftsfähige Heimat erhalten.

Der Schulneubau und die darüber hinausgehende Entwicklung des Krischansbargs sind für uns jedoch zwei Fragen, die politisch getrennt bewertet werden müssen.

Bereits 2023 haben wir uns kritisch mit den damaligen Plänen für eine umfangreiche Wohnbebauung auseinandergesetzt. Die vorgesehene Entwicklung war uns zu massiv. Als sich anschließend die konkrete Möglichkeit eröffnete, das Heinrich-Heine-Gymnasium am Krischansbarg neu zu bauen und damit dauerhaft in Heikendorf zu halten, haben wir die Wiederaufnahme der Planungen unterstützt. Zu dieser Entscheidung stehen wir uneingeschränkt.

Warum wir den vorliegenden Vertrag ablehnen:

Bei der weiteren Entwicklung des Krischansbargs kommen wir zu einer anderen Bewertung. Nach intensiver Prüfung des vorliegenden städtebaulichen Vertrages sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass wir das Gesamtpaket nicht mittragen können.

Da der städtebauliche Vertrag nichtöffentlich beraten wird, werden wir weder einzelne Vertragsinhalte noch den Verlauf der Beratungen oder Positionen anderer Beteiligter öffentlich kommentieren. Unsere politische Bewertung können und wollen wir dennoch klar benennen.

Ein wesentlicher Punkt lässt uns erheblich an der wirtschaftlichen Vorteilhaftigkeit für Heikendorf zweifeln: Uns fehlt eine belastbare und genaue Kosten-Nutzen-Analyse für die Gemeinde.

Bei einem der größten städtebaulichen Entwicklungsprojekte in der Geschichte Heikendorfs halten wir eine solche Betrachtung für unverzichtbar. Wir befürchten erhebliche langfristige Folgekosten für die Gemeinde. Bevor eine Entscheidung dieser Tragweite getroffen wird, sollte aus unserer Sicht transparent sein, welche finanziellen Belastungen langfristig auf Heikendorf zukommen können und welcher konkrete Nutzen diesen gegenübersteht.

Denn neue Wohnbebauung endet für eine Gemeinde nicht mit der Fertigstellung der Häuser. Eine wachsende Einwohnerzahl stellt zusätzliche Anforderungen an Straßen, Kindertagesstätten, Schulen, Sportanlagen, Verwaltung und weitere öffentliche Einrichtungen. Diese Infrastruktur muss mitwachsen und dauerhaft finanziert werden.

Genau darauf haben wir bereits in der Vergangenheit hingewiesen. Die Entwicklung des Krischansbargs darf aus unserer Sicht nur in einem Maß erfolgen, das mit der Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur und unserer Gemeinde Schritt hält. Dieses Prinzip war und bleibt für uns richtig.

Ein Projekt für Jahrzehnte

Der Krischansbarg wird die Entwicklung Heikendorfs über Jahrzehnte prägen. Deshalb müssen Entscheidungen nicht nur rechtlich möglich, sondern auch langfristig wirtschaftlich und kommunalpolitisch verantwortbar sein.

Der Vorhabenträger hat seine wirtschaftlichen Interessen professionell und konsequent vertreten. Das ist legitim und seine Aufgabe. Unsere Aufgabe als Gemeindevertreter ist es genauso konsequent zu prüfen, ob das Ergebnis den langfristigen Interessen Heikendorfs gerecht wird.

Nach unserer Gesamtabwägung beantworten wir diese Frage beim vorliegenden städtebaulichen Vertrag mit Nein.

Deshalb lehnt die FDP Heikendorf den vorliegenden städtebaulichen Vertrag ab.

Beim Gymnasium bleibt unser Ja

Diese Entscheidung ändert nichts an unserer Haltung zum Heinrich-Heine-Gymnasium.

Wir wollen den Neubau des Heinrich-Heine-Gymnasiums am Krischansbarg. Der Schulstandort hat unsere volle Unterstützung und steht für uns nicht zur Diskussion.

Bei der darüber hinausgehenden Entwicklung des Krischansbargs muss für uns dagegen entscheidend sein, was für Heikendorf langfristig sinnvoll, finanzierbar und verantwortbar ist.

Genau nach diesem Maßstab haben wir den vorliegenden Vertrag bewertet – und deshalb lehnen wir ihn ab.